Sonntag, 12. Mai 2013
Wo geht’s zum Sozialismus?
Das Plädoyer Lafontaines für die Rückkehr zu flexiblen Wechselkursen zwischen den Eurostaaten hat sicher viele wichtige Argumente für sich: die Ungleichheit der Lohn- und Sozialbedingungen, die Exportüberschüsse Deutschlands auf der Basis von Billigjobs usw.
- aber es bleibt in einem marktwirtschaftlichen Diskurs gefangen. Teils aus einer keynesianischen Fixierung heraus, teils aus einem rhetorischen Opportunismus, aus dem heraus auch Wagenknecht ihre sich an Erhard anschmiegende Argumentation entfaltet.
Warum nicht Alternativen fordern? Die Partei Die Linke hat außer irrelevanten Machtbeteiligungen – dort von der SPD als Steigbügelhalter benutzt - nichts zu verlieren.
Warum nicht etwa fordern, dass die EZB ihre Gelder nicht an die privaten Banken verschenkt – von denen zur Spekulation an den Börsen missbraucht - , sondern an Projekte vergibt, die an drei Bedingungen geknüpft sind:
- Arbeitsplätze zu schaffen außerhalb der Rüstungsindustrie
- Arbeitsplätze, die ökologisch nachhaltige Produkte produzieren
- Arbeitsplätze, die sozialen und demokratischen Mindestanforderungen entsprechen..-
Warum nicht?
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