Gauck: Die bürgerliche Republik formiert sich

Dass sich die Parteien auf G geeinigt haben, ist nicht nur Ergebnis politischen Taktierens. Mehr oder weniger bewusst formiert sich die bürgerliche Gesellschaft gegen ein Fantom von links. G pflegt einen demagogischen Antikommunismus, der als Alternative nur den neoliberal formierten Kapitalismus kennt. Warum machen SPD und Grüne mit? Weil sie die Labilität dieses Systems spüren, Angst haben vor Zusammenbruch und Alternativen.
Die Partei der Linken hat nichts begriffen. Zuerst jammert sie, von der Merkel nicht zum Parlando eingeladen worden zu sein, statt das als Qualifikation zu verstehen: Ja wir gehören nicht dazu, wir sind die Dissidenten dieses Systems, wir wollen es nicht verbessern, wir wollen ein anderes. Dass Ihr uns ausstoßt, verdächtigt, misstraut, bespitzelt, das ehrt uns - wir wollen nicht zu Euch gehören. Wir sind nicht wie Ihr. Eure Wohlanständigkeit ist Fassade und Lüge.
Dann versucht es die Linke mit parteiübergreifenden Kandidaten, AntifaKlarsfeld, Armutsbelklager Butterwegge. - Nee, nee. Das Bürgertum soll sein 99%Ergebnis bekommen. Je höher die bürgerliche Zustimmung für Gauck, desto klarer der Riss und die Spaltung in der Gesellschaft.
G ist der geeignete Kandidat für die Bildung einer linken Opposition.

„Aufreger“ des Jahres

In einem „Kulturgespräch“ des DLF (http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kulturgespraech/1641005/) sagt eine dieser Kulturtussies, die von den Nationalkonservativen als Gedankenstörsender in die mediale Öffentlichkeit installiert wurden, über das „Bedingungslose Grundeinkommen“:

„Was steckt da für ein Menschenbild, was steckt da dahinter. Und diese Idee, dass ich einen Anspruch - ich meine, wir kommen nackt zur Welt und müssen kucken, wie wir uns durch dieses Leben schlagen. Und die Idee, dass ich auf die Welt komme und einen Anspruch darauf habe, dass eine wie auch immer geartete Gemeinschaft - ...“ [Folgt rhetorisches Blablabla] - ...“Aber im Zentrum muss diese Idee stehen, dass man etwas leisten muss, um sich am Leben zu erhalten, das finde ich den richtigen Gedanken und von dem sollte man sich auch nicht verabschieden.   (Minute 14:06 bis 15:07 http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2011/12/30/dlf_20111230_1916_2c190967.mp3)

Bei dieser Frau fällt mir ein in meiner Gesellschaftsklasse beliebter Elternspruch – Vorsicht: defizitäre Sozialisation! – ein: „O, hätten wir Dich doch abgetrieben“ Oder: „Du warst unser größter Fehler“. Hier müsste er heißen: „Hätte Dich doch Deine Mutter damals nackt liegen lassen!“

Es ist der Wahn dieser „Leistungsträger“ – die ich gerne bei ihrer Arbeit schwitzen sehen würde – sich selbst erzeugt zu haben. Ein Wahn, der still glaubt, vor allem mehr und besser zu leisten als andere. Diesen primären Narzissmus des Neugeborenen, für den es nach Freud noch keine Spaltung von Subjekt und Objekt gibt und dem alles eins ist, erhalten sich manche Menschen bis in den Sarg, vor allem wenn sie sich zur herrschenden Klasse rechnen.

"Europa trauert um Vaclav Havel"

Wie in Nordkorea wird auch hier geweint – zumindest wollen die Medien hier den Eindruck erwecken. Aber zu Havel muss doch noch was anderes gesagt werden: Freiheit ohne soziale Gerechtigkeit ist gut nur für das Bürgertum, aus dem Havel stammte. Nicht dass seine Jahre im Gefängnis zu rechtfertigen wären, aber sie qualifizieren ihn nicht zu einem demokratischen Politiker. Seine moralisierenden Werke sind bedeutungslos, weil sie gegenüber dem „Kommunismus“ die idiotischste Form des Kapitalismus glorifizieren. Konsequent interessieren ihn nicht die Opfer der kapitalistischen Wende in Tschechien, die extreme Schere zwischen Arm und Reich, tritt er ein für die Irakkriege, für den Krieg in Jugoslawien. Ein bürgerlicher Narziss, der das Glück hatte, nicht die Gelegenheit gehabt zu haben, seine asozialen Fantasien ausleben zu können.

Europa ohne Great Britain

Die neue europäische Fiskalunion, Merkels Prinzip der schwäbischen Hausfrau, wird die Blasenökonomie nicht retten, hat Europa aber immerhin sich Großbritannien entledigen lassen.
Meine Gefühle dabei sind widersprüchlich. Ich verfolge schon seit längerem politische Diskussionen im Guardian und bin erstaunt über die Niveaulosigkeit der englischen Chauvinisten: Europa unter der Führung der deutschen Nazis, Brüssel eine Bürokratie, der Euro nichts wert, Deutschland das besiegte Naziland, das wieder hochkommen will. Es scheint, dass die führende Rechte über Sun- oder Bildzeitungsniveau nicht hinauskommt. Die sich über das ganze Land ausbreitende Arroganz der englischen Elite schlägt sich auch in brutaler Gewalt im Ausland nieder, etwa in der SAS, die monatlich 130 bis 140 Talibanführer ermordet http://www.guardian.co.uk/world/defence-and-security-blog/2011/dec/06/sas-afghanistan.
Europa ist nicht frei von diesem Virus. Man findet ihn wieder in der Ablehnung von Eurobonds, in der verächtlichen Haltung gegenüber den Südländern, in der Teilnahme am Natoterrorismus, in dem Unwillen, die Ursachen der wirtschaftlichen Krise zu analysieren, in der faulen Trägheit, Alternativen anzudenken.
David Cameron, Abkömmling eines Bankers der „City“, zeigt die Schizophrenie des englischen Kapitalismus: einerseits typisch Finanzbanker fordert er die Ausweitung der Blasenökonomie, die das aus der Realwirtschaft erwirtschaftete Geld in das Finanzkapital scheffeln will, ohne jedes Bewusstsein, dass es aber erst erarbeitet werden muss. Ganz in der Tradition des englischen Imperialismus überlässt man diese Arbeit anderen Völkern, baut konsequent Industrie ab oder verlagert Arbeit ins Ausland. Übrig bleibt ein arbeitsloses und sinnlos gewordenes Proletariat, das sich in Kriege oder zum Binge-Drinking nach Spanien schicken lässt. Die Insel begreift sich als der Kopf einer auf Finanzwerte reduzierten Welt, die mit intelligentem Geschick ausgebeutet wird.  (In der deutschen Variante wird die Ausbeutung im eigenen Land mit Exportindustrie unter Mitbeteiligung der Arbeiterklasse zu perfektioniert).
Während in der Philosophie und Soziologie England das Land des Empirismus und Europa das Land des Rationalismus war – Kant und Descartes – hat sich das anscheinend ins Gegenteil verkehrt: Rationalität hier auf Finanzkalkulation reduziert in Absehung der empirischen Realisierung der Werte.

Zwei Lösungsmöglichkeiten für die Krise gibt es. Die eine besteht in einem psychologischen Umschwung der Finanzmärkte, auf den Merkozy setzen. Sie können dabei Recht behalten, denn die Finanzindustrie ist dumm und irrational, verhält sich herdenhaft. Langfristig graben sich die Finanzmärkte mit ihrem panischen Verhalten selber die Finanzquellen ab, auch wenn sich mit Panikzinsen sehr gut verdienen lässt.

Der andere Weg wäre, nach und nach die Finanzindustrie zu entmachten: die Schulden werden wie auch immer gestrichen, mit der Folge eines Bankencrashs – an die Stelle der zusammengebrochenen Banken müssten eine europäische Staatsbank die Finanzierung der Produktion übernehmen. Das Problem dabei ist die ökonomische Form der Produktion, die sie zu einem Teil der Finanzindustrie macht und die Verflochtenheit der Produktion in die internationale kapitalistische Ökonomie durch Rohstoffe, Exporte und Energiezufuhr. – Aber was soll ich hier weiterdenken, wenn es politisch ohnehin nicht angegangen wird.

Geht Merkozys Konzept nicht auf und crasht der Euro, zuerst indem die Südländer zahlungsunfähig werden, dann Europa wieder in Einzelökonomien zerfällt, Deutschlands Exportindustrie zusammenbricht, - dann treten die alten sozialen „Disparitäten“ wieder voll ins Bewusstsein und ….?

Und die Geschichte wiederholt sich.

Die Krise schreitet voran

Wir gelangen in immer neue Räume und Dimensionen, ganz und gar kein Ende der Geschichte. Die alten Widersprüche nehmen immer neue Erscheinungsformen an. Interessant die gegensätzlichen Rezepte in der Linken. Da ist die inflationsfreundliche Variante, die für mehr Verschuldung plädiert, ein Einschreiten der EZB; die sozialliberale und keynesianische Fraktion – etwa bei den Nachdenkseiten konzentriert – da ist andererseits die inflationsängstliche Fraktion, die die Enteignung der sparenden Mittelschicht befürchtet.

Obwohl ich als Minirentner mit Ersparnissen eine inflationäre Entwicklung am meisten zu befürchten habe, interessiert mich weder die eine noch die andere Variante. Was soll ein Wachstum ohne demokratisch definierte Ziele? Es ist zwar populär, aber ökologisch und sozial desaströs, weil es - wie man sieht - nur noch auf der Grundlage der Verschärfung der sozialen Unterschiede möglich ist. Die Reichen brauchen, um noch reicher zu werden immer höherwertigere Anreize. Der von den linken Gewerkschaftlern immer wieder als Argument angeführte Massenkonsum ist nur eine von vielen Bereicherungsmöglichkeiten. Das Platzen der Finanzmärkte, die vorübergehend den Reichtum anschwellen ließen, bewirkte ein Umschlagen der Illusionen in hysterische und irrationale Angst. Aber gerade diese Angst verursacht weitere Krisen. Waren die Staatsanleihen bis jetzt verlässliche, wenn auch wenig profitable Investitionen – und bequem für die Staaten, weil sie so soziale Disparitäten in Griff halten konnten ohne die Reichen über die Steuern direkt zu besteuern – greift nun panische Angst vor Staatsbankrotte um sich, vielleicht auch politisch etwas gewollt.

Man erfährt ja nicht, wer genau die Akteure sind, die die Milliarden hin- und herschieben, kennt nicht ihre Interessen und Psychologie. Ich fantasiere da von amerikanischen Bankern mit dem üblichen amerikanischen Intelligenzniveau – aber das ist vielleicht meine Psychologie.

Wie geht es weiter? Entweder werden die Ängste wieder nachlassen oder der Geldumlauf gerät so ins Stocken, dass die „Realwirtschaft“ blockiert wird.

Diese „Realwirtschaft“ ist wiederum ein anderes Unikum, denn mehr und mehr hat sie mit Realität nichts mehr zu tun. Da ist Apple eines der größten Konzerne, eine Autoindustrie, die Fantasien verkauft usw. Der Anteil, der im produktiven Bereich arbeitet, also in den Bereichen, die für das Leben notwendig sind, wird immer kleiner.

Bis jetzt scheint es so zu sein, dass die große Mehrheit der Menschen hier in der Krise noch keine Notwendigkeit sieht, die Verhältnisse grundsätzlich in Frage zu stellen. Ich sehe auch keine Politiker mit Alternativen, sie fürchten wohl, sich damit lächerlich zu machen.

Was tun? Es wird keine vernünftige demokratische Lösung geben. Einzelne Menschen und Gruppen werden sich in Szene setzen, Gefühle der Menschen benutzen, Illusionen oder Traumbilder ansprechen. Die Occupy-Bewegung mit diesem falschen Titel aber richtiger Intention wird als philanthropischer Verein milde gelobt mit dem gleichzeitigen Bewusstsein, dass in der Realität ganz andere Fakten zählen; nämlich Macht, Geld und Einfluss und vor allem die Kunst, sich damit zu arrangieren – das, was die Mittelschicht ausmacht.

Also was tun? Seine Ohnmacht erkennen und sich doch nicht arrangieren.

Papst im Bundestag

Die Rede war ja nicht uninteressant. Ein alter Streit um die Begründung des Rechts. Rechtspositivismus oder „Naturrecht“? Beide Positionen gehen aber von nicht hinterfragbaren Grundsätzen aus, sieht man von den zynischen (aber realistischen) Rechtsauffassungen des katholischen Carl Schmitt ab, der Recht auf Gewalt und ihre Legitimierung zurückführt. Ratzinger pries das Naturrecht, freilich so wie er es versteht und interpretiert. Was Natur ist, kann freilich von jedem anders definiert werden. Schon gar nicht ist sie etwas Konstantes, wie schon Hegel festgestellt hat.
Wie auch immer.
Interessant war die Rezeption in der Öffentlichkeit. Kaum einer, der mit den Begriffen etwas anfangen konnte. Wild wurde assoziiert, Ratzinger sympathisiere mit den Grünen – was er ganz und gar nicht tut, auch wenn sich leicht in einer gemütlich interpretierten Natur etwas Katholisches herauslesen lassen könnte. Wird mit Begriffen wie „Bewahrung“, „Schöpfung“ jongliert, Traditionen verklärt, - schon schwebt der „Geist“ über allen Lagern.
Folgerichtig finden sich auch keine Entgegnungen auf die Arroganz eines Mannes, der seinen katholischen Traditionalismus als einzige Wahrheit gelten lässt. Dieser Größenwahn hat einen anziehenden Charakter, sind wir Menschen doch fasziniert von denen, die die Wahrheit zu besitzen glauben.
In seiner Rede wiederholt Ratzinger seine idealistische Erkenntnistheorie. Da ist die griechische Philosophie von Platon, der Trennung von materieller und ideeller Welt, die von dem Juden Paulus mit christlichen Inhalten gefüllt wird. So wären Rom, Jerusalem und Athen zusammengekommen im Knotenpunkt der europäischen Geschichte.
Paulus interpretiert aber Natur als Sünde, genauso wie er Leib und Körper als Sünde ansieht. Vernunft lässt er zu als Wirken der göttlichen Offenbarung, aber der Widerspruch der christlichen Lehre zur Vernunft ist ihm zu groß, als dass er ihr eine primäre Bedeutung geben will. Deswegen sind bei ihm primäre Werte Glaube, Hoffnung und Liebe – auch wenn sie bei ihm als bloße Propagandavokabeln dienen; denn konkret ausgeführt wird ihre Bedeutung nicht. In Wirklichkeit stellt deswegen das Christentum eine Abweichung vom Gang der Vernunft dar. Wie kann sich Ratzinger auf die von den Griechen in Gang gesetzte Aufklärung berufen? Die Kirche hat diese Aufklärung nur paraphrasiert, ihre Begriffe missbrauchend.
Denn wie auch immer verzerrt war die platonische Philosophie eine dialogische, dialektisch, in der Absicht zu überzeugen. Ratzinger dagegen in der moralisierenden Tradition eines Paulus stehend greift nicht nach Argumenten, sondern will durch Appell an Tugenden und den Verweis auf das Böse überzeugen. Gottes Megaphon braucht doch keine Argumente, muss nicht menschlich verständlich und Menschen verstehend werden.
Die im Zölibat und im Klerikalismus missachtete und vergewaltigte Natur des Menschen kehrt wieder als Pädophilie, Gewaltförmigkeit im Umgang mit anderen Menschen.

Religion hätte Bedeutung in der Kritik einer nur technischen Vernunft, die sich dem demokratischen Diskurs der Menschen entzieht, die ihre Zwecke nicht reflektiert. Sie müsste die Gottverlassenheit des Menschen begreifen.

Sind die USA totalitär?

Wir haben nach 68 „USA SA SS“ skandiert, was sicher allergröbste Vereinfachung war. Die USA hat sich zwar für die Verbrechen in Vietnam, die über 2 Mio Toten nie entschuldigt, sich aber immerhin aus Vietnam zurückgezogen, war also bis zu einem gewissen Grade lernfähig. Jimmy Carter hat Nixon abgelöst und eine andere Seite Amerikas gezeigt, gleichzeitig aber deren relative Bedeutungslosigkeit. Dagegen tauchen in den USA immer wieder die Politiken auf, die die USA als dominante Weltmacht sehen wollen, als Nation, die allen anderen überlegen ist und alle Rechte  an sich reißen kann. Da war Reagan mit seiner Katastrophendrohung, da waren seine Nachfolger mit ihren Kriegsspielen.
In Deutschland gibt es eine Amerikaphilie, teilweise geschuldet dem antifaschistischen Einsatz der USA im zweiten Weltkrieg, größtenteils wohl geschuldet dem Opportunismus der Besiegten gegenüber den Dominanten. Kommt einer von den USA zurück und prahlt mit Neuigkeiten und Trends von dort, glaubt er auf diesen Effekt setzen zu können.
Dagegen hat die Demokratie der USA, die uns in der Schule immer als ein System von „checks and balances“ angepriesen wurde, keinen überzeugenden Charakter. Nur eine Minderheit ist am politischen System beteiligt, wirtschaftlich besteht krasse Ungleichheit, antiliberale Strömungen gewinnen immer wieder die Oberhand und trotz des Anscheins eines imponierenden Rechtssystems setzen sich Rassismus und Gewalt durch. Da ist die exorbitant hohe Zahl der Gefangenen, deren Misshandlung, die Todesstrafe, die Zahl der von den Eltern getöteten Kinder – 27 pro Woche -, die Verschwendung von Ressourcen und Energie, das herablassende und ausbeuterische Verhältnis zum Rest der Welt.
Welchen Begriff soll man aber verwenden, um die bösartige und dumme Politik der USA nach dem 11.9.2001 zu beschreiben? Totalitär? Faschistisch? Irrational? Imperialistisch?
Da haben also ein paar Terroristen mit Teppichmessern und Intelligenz diese ganze Arroganz von der technisch und intellektuell überlegenen Nation – „God´s own country“ - ausgehebelt und das Trauma war grandios. - Trauma? Oder war es nichts als der willkommene Anlass, die Lust an Gewalt, der Demonstration von physischer Stärke, von Überlegenheit offen und legitimiert ans Licht bringen zu können? Denn gemessen an dem, was die USA anderen Völkern angetan haben, war das vom 11.9. zahlenmäßig marginal, militärisch bedeutungslos, wenn auch spektakulär. Dass die Türme einstürzten, ein nicht eingerechneter Zufall.
Interessant aber die Reaktion der USA und der Welt, die an sie glaubt, danach. Noch heute ist es DAS Ereignis, wohl vor allem durch seinen Kunst- und Happeningcharakter, wie ihn Stockhausen beschrieben hat.
Es hat aber die Gewaltförmigkeit der USA hochgespült – Afghanistan, Irak, Guantanamo. Offen die Primitivität des amerikanischen Verhaltens, die Rache, die Ausrottung, die Überlegenheit der eigenen Religion, die naive und infantile Egozentrik, der taktische Umgang mit Menschenrechten. Es zeigt eine Nation, die nicht erwachsen geworden ist, weil sie nicht in der Lage ist, jenseits von Gut und Böse, ihre Gegner und Kritiker zu verstehen und mit ihnen zu verhandeln. Die egoistischen Interessen der Einzelnen und der USA wollen sich als Recht definieren  ohne den Einbezug der Rechte anderer. Der staats- und gesellschaftsfeindliche Neoliberalismus ist die Ideologie dieses Imperialismus.
Totalitär? Gibt es nicht innerhalb der USA alternative Strömungen? Ich denke etwa an Franzen, der ein liberales und intelligentes Spektrum der gesellschaftlichen Diskussion zeigt. Doch so wie seine Figuren immer wieder ins Irreale und Phantastische entgleiten oder ins traditionell Private, scheint es keine Alternative zur politischen Apathie zu geben, keine Alternative zu den herrschenden Komplexen von Macht, Reichtum und Medien. Es ist auch bei den von den Herrschenden benutzten politisch Apathischen zu viel Gläubigkeit an die Dominanz statt Kommunikation, zu viel Gier statt Beschränkung, zu viel Konsum statt Produktion.
Der Totalitarismus in den USA geht nicht vom Staat aus, er hat eine privatisierte Form. Es ist eine in ihrer Erscheinungsform immer wieder wechselnde Verknüpfung von Größenwahn, Waffentechnik, Finanzmacht und politischer Macht.
Die Massenerlebnisse totalitärer Staaten werden ersetzt durch die Infantilität der medienorganisierten Massen, der Erfahrung ihrer Abhängigkeit und Schwäche vor dem Fernseher, den gefüllten Tellern, der Gier und Trägheit des eigenen Körpers.